Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen grand-vale (nachfolgend „Anbieter") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, Beratungsleistungen und Softwareentwicklung.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Angebotsabgabe dar.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden durch eine Auftragsbestätigung annimmt oder mit der Ausführung der Leistung beginnt.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag, dem Angebot des Anbieters oder der Auftragsbestätigung.

Der Anbieter erbringt seine Leistungen unter Beachtung der anerkannten Regeln der Technik und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns.

Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Bei Projektaufträgen sind, sofern nicht anders vereinbart, 30% des Auftragswertes bei Auftragserteilung, 50% bei Abnahme des Prototyps und 20% bei Endabnahme fällig.

Bei Beratungsleistungen erfolgt die Abrechnung monatlich nachträglich auf Basis der geleisteten Stunden.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter bei der Erbringung der Leistungen zu unterstützen. Insbesondere:

• Bereitstellung aller erforderlichen Informationen und Unterlagen
• Benennung kompetenter Ansprechpartner
• Zeitnahe Entscheidungen und Freigaben
• Bereitstellung der erforderlichen technischen Infrastruktur

Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund von Pflichtverletzungen des Kunden, trägt dieser die daraus entstehenden Mehrkosten.

§ 6 Abnahme

Der Kunde ist verpflichtet, die vom Anbieter erbrachten Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zu prüfen und abzunehmen.

Die Abnahme darf nicht wegen unwesentlicher Mängel verweigert werden.

Äußert sich der Kunde innerhalb der Prüffrist nicht, gilt die Leistung als abgenommen.

§ 7 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen.

Bei Mängeln hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung oder Rücktritt verlangen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist vorgeschrieben ist.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden.

Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

§ 10 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Die vom Anbieter erstellten Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung das zeitlich und räumlich unbeschränkte, jedoch nicht exklusive Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen.

Der Anbieter ist berechtigt, die erstellten Werke als Referenz zu verwenden.

§ 11 Kündigung

Dauerschuldverhältnisse können mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: September 2024